Je länger das Theater geht, umso stärker bin ich für die freie Volkswahl des Bundesrats.
Wäre ich morgen National- oder Ständerat, würde ich wohl Ueli Maurer wählen. Und zwar allein aus staatspolitischer Vernunft. Aber nicht , weil ich Ueli Maurer für den "Besten" oder gar den "Fähigsten" hielte.
Dieser Widerspruch zeigt , wie schizophren die heutige indirekte Wahl ist. Ich kleiner Blogger habe Ueli Maurer im Kanton Zürich nicht in den Regierungsrat und danach nicht in den Ständerat gewählt. Das war völlig egal, das hat auch niemanden interessiert.
Und genau so soll es sein: Wir alle sollen diejenige Person in den Bundesrat wählen dürfen, die wir wählen oder eben nicht wählen wollen - ohne Rücksichtnahme auf die staatspolitische Vernunft oder andere hehre Werte.
Die Attacke
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Der Winter hat zugeschlagen. Hier drei Fotos von meinem Heimweg gestern
Abend, das eine nahm ich in Zürich beim Stauffacher auf, wo eine Zeitlang
keine Tra...
vor 22 Stunden
2 Kommentare:
Da bin ich ganz anderer Meinung: Ich denke nämlich, die Altvordern haben sich sehr gut überlegt, warum die Bundesratswahl keine Volkswahl sein soll. So hat nämlich Populismus und millionenschwere Propaganda keine Chance - ich hoffe sehr, dass dies so bleibt. Es ist die SVP, die das System ad absurdum bringt, mit der völlig undemokratischen Klausel, einen nicht vorgeschlagenen Kandidaten aus der Partei auszuschliessen - aber das kann der Bundesversammlung eigentlich egal sein und ich hoffe doch sehr, dass sie sich davon nicht beeindrucken lässt.
Staatspolitisch macht es keinen Sinn, das Spiel der SVP (heisst Züricher Parteizentrale) weiterzuspielen - es macht viel mehr Sinn, es zu beenden.
Wieso ist es "undemokratisch", wenn eine Partei Mitglieder, die gegen die Interessen der Partei handeln, ausschliesst? Das ist eigentlich typisch für Vereine, man schliesst sich für gemeinsame Interessen zusammen, wer andere verfolgt und nicht freiwillig geht, muss ausgeschlossen werden … zum Glück gehen die meisten freiwillig!
Die Bundesversammlung kann jeweils wählen, wenn sie möchte. Möchte sie aber einen Parteivertreter qua Konkordanz wählen, muss sie einen solchen wählen und nicht jemanden, der sich in die falsche Partei verirrt hat. Solche gibt es übrigens in allen Parteien, vor allem Frauen sind notorisch schlecht darin, in die für sie passende Partei einzutreten.
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